Sia Vertrag planergemeinschaft

Das Hauptproblem oder Dilemma, mit dem Arbeitgeber und Auftragnehmer gleichermaßen konfrontiert sind, ist, ob der Ausbruch von Covid-19 und/oder die folgensichkommenden Folgen des Ausbruchs die Auftragnehmer zu Zeit- und Kostenerleichterungen berechtigen würden. Letztlich ist dies ein Thema, das durch die Bedingungen des Bauauftrags bestimmt wird. Dieses Rundschreiben soll jedoch Hinweise zu den Umständen geben, unter denen Auftragnehmer Anspruch auf Zeit- und Kostenerleichterungen haben können. “Der wichtigste Grundsatz in Bezug auf die Klauseln über höhere Gewalt beinhaltet gleichzeitig eine recht konkrete sachliche Untersuchung: Die genaue Auslegung der Klausel ist von größter Bedeutung, da sie den genauen Anwendungsbereich und den Anwendungsbereich der Klausel selbst definieren würde. Das Gericht hat nach dem Grundsatz der Vertragsfreiheit der Absicht der Parteien in vollem Umfang Wirkung zu verleihen, soweit es sich um eine solche Klausel handelt.” (Hervorhebung hinzugefügt) Ob sich ein Auftragnehmer, der von dem Ausbruch von Covid-19 betroffen ist, auf eine Klausel über höhere Gewalt berufen kann, um seine Verzögerung zu entschuldigen, würde vom genauen Wortlaut der betreffenden Klausel über höhere Gewalt abhängen. Dies bedeutet, dass die Parteien auf den Wortlaut ihres Vertrags achten müssen, um festzustellen, ob Covid-19 in den Anwendungsbereich ihrer Klausel über höhere Gewalt fällt oder nicht. In diesem Zusammenhang hat das Berufungsgericht von Singapur in der Urteilrkonferenz (RDC) entschieden: “Da noch kein Ende in Sicht ist, sollten die Interessenträger der Bau- und Bauindustrie ihre derzeitigen Vertragsvereinbarungen überprüfen und frühzeitig Maßnahmen ergreifen, um ihre Interessen sowohl im operativen als auch im rechtlichen Bereich zu schützen. Nach den Störungen, die durch den Ausbruch von Covid-19 verursacht wurden, stellt sich häufig die Frage, ob Auftragnehmer, deren Fortschritte verzögert und gestört wurden, im Rahmen ihrer Verträge Anspruch auf EOTs haben sollten. Höhere Gewalt ist einer der häufig gefundenen Gründe, die Auftragnehmer zu EOTs in Bauaufträgen bedürfen. Weitere Gründe, die Auftragnehmer zu EOTs berechtigen können, die sich aus den Folgen des Covid-19-Ausbruchs ergeben, werden weiter unten erörtert.

Im Allgemeinen wird höhere Gewalt bei Eintritt eines unerwarteten Ereignisses erhoben, das außerhalb der Kontrolle einer der Vertragsparteien liegt. Ziel der Partei, die höhere Gewalt erhebt, ist es, “den Parteien die Möglichkeit zu geben, bei Eintritt eines Ereignisses entlastung oder eine andere Form der Entlastung zu gewähren”, um die im Vertrag festgelegten Verpflichtungen zu erfüllen. Dies bedeutet, dass der Auftragnehmer nach wie vor verpflichtet ist, die verschiedenen vertraglichen Anforderungen zu erfüllen, von denen einige als Voraussetzung für den Anspruch des Auftragnehmers auf eine EOT fungieren können. Daher ist es wichtig, dass die Parteien die Anforderungen und Wirkungen der Auslösung eines EOT-Anspruchs aufgrund höherer Gewalt (oder anderer Gründe) im Rahmen des im Vertrag vorgesehenen Mechanismus beachten: Höhere Gewalt in Standardformbauverträgen Die Frage ist in einer Standardform etwas anders, die nicht ausdrücklich definiert, was eine höhere Gewalt ausmacht. Nach dem SIA-Formular und dem PSSCOC-Formular ist “höhere Gewalt” einer der Gründe, die den Auftragnehmer zu einer EOT berechtigen würden (siehe Ziffer 23.1(a) des SIA-Formulars und Ziffer 14.2(a) des PSSCOC-Formulars). Die Vordrucke definieren oder listen jedoch nicht ausdrücklich die Ereignisse auf, die eine höhere Gewalt darstellen würden, und gerichte werden versuchen, die Parteien, die als höhere Gewalt zu decken beabsichtigten, umzusetzen. So sehen die Paragrafen 23 Absatz 2 Absatz 1 und m des Sia-Formulars vor, dass Mangel an Arbeitskräften oder Gütern, die sich aus inländischen oder ausländischen Regierungsakten ergeben (die möglicherweise Reisebeschränkungen und die Sperrung von Städten umfassen können), einen Auftragnehmer zu einer EOT berechtigen können. Im Falle des PSSCOC-Formulars sieht Paragraf 14.2 Buchstabe e) vor, dass die Einhaltung der Anforderungen von Gesetzen, Vorschriften, Vorschriften oder Behörden oder gemeinbegschaftlichen Unternehmen einen Auftragnehmer zu einer EOT berechtigen kann. Daher ist es fraglich, ob die Einhaltung von Reisebeschränkungen, obligatorischen Hausaufenthaltsbenachrichtigungen und Quarantäneanordnungen einen Auftragnehmer gemäß Ziffer 14.2(e) DES PSSCOC von Verzögerungen entschuldigen kann, die durch diese Einhaltung verursacht werden.

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